Sozial is mus(s)
Noch drei Tage bis zum Parteitag der LINKEN PDF Drucken Email

Frische Ideen und ein sozialistisches Programm !

von Wolfgang Gehrcke

Versucht politisch Interessierten zu erklären, was in der LINKEN los ist! Ein fast hoffnungsloses Unterfangen. Die Verwerfungen sind nur schwer zu erklären.
Ein Arbeitsloser, dem ich vor dem Wiesbadener Bahnhof einen Flyer zur Kommunalwahl in die Hand drücken wollte, blaffte mich an: „Euch wähle ich nicht mehr! Ihr habt nichts für mich rausgeholt und den Oskar habt Ihr auch vergrault!“ Das ganze Dilemma der LINKEN in einem Satz. Hier ein Versuch, mir selbst klar zu machen, was zum Absturz der LINKEN von rund 12 Prozent auf 6 Prozent in Meinungsumfragen, was zu den Stimmverlusten bei allen Wahlen seit der Bundestagswahl geführt hat.

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Personen statt Inhalte? PDF Drucken Email

Drei „Dritte Wege“ ... zur Lösung oder zur Vermeidung notwendiger Kontroversen?

von Christiane Reymann
Koordinatorin von el-fem,
dem feministischen Frauennetzwerk der Europäischen Linkspartei

Nie zuvor in der bundesdeutschen Geschichte waren Kernthemen der Linken so mehrheitsfähig wie heute – vom Mindestlohn über Kriegs-Verweigerung bis Kapitalismus-Kritik – und noch nie in ihrer kurzen Geschichte stand sich die Partei DIE LINKE so sehr selbst im Weg, diese Stimmungen zur Geltung zu bringen, indem sie mit den Menschen beginnt, die Gesellschaft zu verändern. Diese fundamentale Schwäche ist nicht allein selbst verschuldet, an ihr drehen noch ganz andere Mächte, Medienmogule und Geheimdienste, wie Albrecht Müller wiederholt in Recherchen auf den Nachdenkseiten nachweist. Deren Chancen wachsen, wenn DIE LINKE ihrerseits nicht (mehr) fest unter der Bevölkerung und in Bewegungen verankert ist.

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Wie im Namen der Verfassung Demokratie zerstört wird PDF Drucken Email

Vor 40 Jahren, am 28. Januar 1972, gebar die Runde der Ministerpräsidenten der Länder unter Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt den "Radikalen-Erlass", die Berufsverbote. "Mehr Demokratie wagen" wollte Willy Brandt, aber der Kalte Krieg steuerte die Politik in eine andere Richtung. Antikommunisten, vor allem die CDU/CSU, forderten ein Verbot der DKP oder wollten wenigstens den Ausschluss von Kommunisten aus dem Öffentlichen Dienst im Grundgesetz verankert wissen. Das aber wäre ein arge Behinderung der Ostpolitik geworden und so einigte man sich auf den Radikalenerlass. Willy Brandt bezeichnete diesen Demokratiezerstörungserlass später als schweren Fehler.

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Sogar das Geburtsdatum ist falsch PDF Drucken Email

Deckblatt der ersten Akte beim BundesamtDie »schwarze Akte« des Abgeordneten Gehrcke
http://www.neues-deutschland.de/artikel/216560.sogar-das-geburtsdatum-ist-falsch.html

Geht man davon aus, dass die Verfassungsschützer halbwegs ihr Handwerk beherrschen, so müssten sie eigentlich in der vergangenen Woche Schweißausbrüche bekommen haben, als sie die Akte von Wolfgang Gehrcke vervollständigten. Er war (mit Gattin) zur Feier anlässlich des 50. Geburtstages von Außenminister Guido Westerwelle eingeladen und hatte beim Gratulieren sogar persönlichen Kontakt mit dem FDP-Mann. Schlimmer noch, es besteht die Möglichkeit, dass Gehrcke kurzzeitig neben Kanzlerin Angela Merkel oder Verteidigungsminister Thomas de Maizière (beide CDU) gestanden und vielleicht auch kurz Blickkontakt hatte.

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Für eine neue Internationale PDF Drucken Email

Von Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann
Vielen Linken ist sie vertraut, sie haben die Internationale gesungen, gesummt, mit oder ohne erhobene Faust, fühlend, dass Menschenrechte nicht allein national, sondern im internationalen Verbund erkämpft werden. Internationale in diesem Sinn gab es einige. Manche existieren nicht mehr, so die Kommunistische Internationale, untergegangen an einem Mangel an Demokratie, strategischer Klarheit, aufgelöst, als sie Stalin nichts mehr nützte. Andere gibt es noch, darunter die Sozialistische Internationale sozialdemokratischer Parteien, sie wirkt weltweit konterrevolutionär.

 

 

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