Nahostreisen
20. Dezember 2013

Konferenz für einen von Atom- und Massenvernichtungswaffen freien Nahen Osten

Am 5. und 6. Dezember fand im israelischen Haifa die Erste Internationale Konferenz für einen von Atom- und Massenvernichtungswaffen freien Nahen Osten statt. Veranstalter und Unterstützer dieses Treffens waren das Emil-Touma-Institut Haifa, die International Association of Peace Messenger Cities (IAPMC), die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Israel sowie die israelische Abrüstungsbewegung. Mein Dank gilt an dieser Stelle im Besonderen der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die RLS hat einen sehr positiven Eindruck bei den vielen israelischen, palästinensischen sowie internationalen Teilnehmerinnen und Teilnehmern hinterlassen. Insbesondere die Rede von Angelika Timm im Rahmen der Konferenz-Festveranstaltung dokumentierte dies.

An der Konferenz beteiligten sich zahlreiche aktuelle und ehemalige Mitglieder der Knesseth. Prominentester Vertreter und Mitinitiator der Konferenz war der frühere Knesseth-Präsident Avraham Burg. Vertreten waren außerdem zahlreiche israelische NGOs und internationale Gäste aus den USA, Europa und Afrika. Sie vertraten mehr als 30 Organisationen, NGOs und Parteien.

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07. Dezember 2013

Rot-rot und der Nahe Osten

Gerade zurückgekehrt aus Haifa, lese ich in der FAZ, dass als neue Begründung, warum die SPD sich nicht auf eine engere Zusammenarbeit mit der LINKEN, gegebenenfalls auf eine Regierungszusammenarbeit einlassen könnte, SPD-Chef Gabriel in Hamburg auf einer SPD-Veranstaltung erklärt habe, ein entscheidender Grund dafür sei das ungeklärte Verhältnis der LINKEN zum Staat Israel. Ungeklärt ist nicht das Verhältnis der LINKEN zum Staat Israel, ungeklärt ist das Verhältnis von Gabriel zur Wahrheit. Die LINKE ist die Bundestagspartei, für die die Sicherheit Israels organisch mit einem lebensfähigen palästinensischen Staat und einer Veränderung der Politik arabischer Staaten gegenüber Israel verbunden ist. Ohne einen eigenständigen, lebensfähigen palästinensischen Staat auf der Grundlage der Grenze von 1967 und mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt gibt es kein Vertrauen in der Region. Die israelische Besatzung Palästinas muss beendet werden. Europa darf die Besetzung Palästinas und auch syrischer Gebiete nicht anerkennen.

 

 
05. Dezember 2013

Internationale Konferenz für einen von Atom- und Massenvernichtungswaffen freien Nahen Osten

 - die erste Konferenz dieser Art in Israel. Viele Rednerinnen und Redner am heutigen Tag bemühen den Begriff „historisch“, unter ihnen nicht nur die traditionelle Friedensbewegung Israels, sondern auch aktive und ehemalige Mitglieder der Knesseth. Meretz-Partei, Haddash und selbst vom Likud sind Abgeordnete hier, die die Frage aufwerfen, ob es nicht endlich an der Zeit sei, in Israel eine öffentliche und offen Debatte auch über das israelische Atomwaffenprogramm zu führen. Von großer Bedeutung sind die jüngst getroffenen Vereinbarungen mit dem Iran. Das Verhältnis zum Iran ist und bleibt eine der zentralen Fragen auch der innerisraelischen Debatte.

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20. September 2012

wonderland - Wunderland

wonderland - die AusstellungMehr als zwei Jahre haben jüdische und arabische Künstlerinnen und Künstler aus Israel und Palästina an der Ausstellung WONDERLAND gearbeitet. Shirley Meshulam, die Kuratorin der Ausstellung, und Yossi Ben-Bassat als Produzent haben die 43 avantgardistischen Künstlerinnen und Künstler zusammengebracht, avantgardistisch in ihrer Kunst und avantgardistisch in ihrem Engagement für Frieden im Nahen Osten und Gleichberechtigung von Jüdinnen, Juden, Palästinenserinnen und Palästinensern. Die Mauer, die der israelische Staat errichtet, um Israel von Palästina zu trennen, ist in den Köpfen dieser engagierten Künstlerinnen und Künstler eingerissen und überwunden: Wunderland.

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02. Februar 2012

Reise nach Israel und Palästina

5. bis 12. Januar 2012
Bericht an den Präsidenten des Bundestages
Wertung und Schlussfolgerungen

1. Viele Gesprächspartner in Palästina und Israel glauben nicht mehr daran, dass Verhandlungen tatsächlich zu zwei Staaten führen werden. Das Vorgehen der jetzigen israelischen Regierung wird als Absage an die Zwei-Staaten-Lösung verstanden. Die Distanz zwischen Israel und Palästina wächst beinahe stündlich und ist mit Händen zu greifen. Das betrifft auch politische Akteure auf beiden Seiten. Weiterlesen...

 
11. Januar 2012

Besatzung hat kein freundliches Gesicht

von der Nahostreise 2012 (7)

Die öffentliche Wahrnehmung des Verhältnisses Israel und Palästina in Deutschland ist eine andere als die, die man gewinnt, wenn man vor Ort ist und mit den Akteuren ins Gespräch kommt. Erst Recht ist die Wahrnehmung eine andere, wenn man mit direkt Betroffenen spricht. Besatzung hat eben kein freundliches Gesicht, auch dann nicht, wenn sie Schokolade verteilen sollte – was ich allerdings nicht erlebt habe. Häufiger hingegen habe ich erlebt, wie sich Besatzungssoldaten gegenüber Palästinenserinnen und Palästinensern verhalten haben. Auffällig sind nicht Maschinenpistolen bei Soldaten, auffällig ist, wenn man Soldaten ohne Maschinenpistole sieht.

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11. Januar 2012

DIE LINKE fordert eine Neuorientierung der deutschen Nahostpolitik

Erklärung zum Abschluss der Delegationsreise LINKER Abgeordneter des Deutschen Bundestages, der Länderparlamente und Vertretern der Rosa Luxemburg Stiftung

Politische Lösungen des Konfliktes Israel – Palästina sind immer noch möglich. Die Lage in den palästinensischen Gebieten ist in vielfacher Hinsicht dramatisch und zusätzlich haben die politischen Umwälzungen in arabischen Ländern neue Herausforderungen hervorgebracht. Eine neue Nahostpolitik ist unverzichtbar. Zum Kern einer solchen neuen Nahostpolitik gehört das Ende der Besetzung palästinensischen Territoriums.

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10. Januar 2012

Queer Beet durchs politische Establishment

von der Nahostreise 2012 (6)

Natürlich stehen im Zentrum einer solchen Reise auch und besonders die notwendigen Debatten mit den „politisch Verantwortlichen“. Das haben wir ausgiebig gemacht – in Israel und in Palästina. Die Ergebnisse müssen gründlich analysiert werden. Es ist notwendig, sich selbst klar zu werden, was die nächsten politischen Schritte sein können. Und zwar innerhalb wie außerhalb der Parlamente.

 

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09. Januar 2012

Sehen müssen, was der Verstand nicht fassen kann

von der Nahostreise 2012 (5)

Wer, wie ich heute, die Gedenkstätte Yad Vashem besucht, tut gut daran, sich nach dem Besuch sehr viel Zeit zu nehmen. Die Seele braucht eine Chance zur Verarbeitung dessen, was die Augen gesehen haben, der Verstand aber nicht fassen kann. Yad Vashem gibt den Ermordeten Namen, Gesichter und Lebensschicksale zurück. Die Gedenkstätte zeigt aber auch die Gesichter der Mörder, die Gesichter des Verbrechens, all jene, die von sich behaupteten, nur Befehle ausgeführt zu haben. Selbst der Massenmord ist in Deutschland ganz bürokratisch organisiert worden. Züge mussten fahren, um die Opfer bis fünf nach Zwölf in die Vernichtungslager zu transportieren. Es musste alles erfasst werden, auch die Vernichtung von Beweisen vor den heranrückenden alliierten Armeen wurde bürokratisch angewiesen und organisiert. Auf der Täterseite sehe ich Gesichter, korrekt gezogene Scheitel, gepflegte Uniformen und noble Abendanzüge. Am Tod der Millionen Jüdinnen und Juden ist kräftig verdient worden. Das Giftgas brachte Profit, die Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft ebenso wie der Raub von Wertgegenständen.

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08. Januar 2012

Die Grenze geht nicht zwischen den Völkern …

von der nahostreise 2012 (4)

Wir sind in Ramallah und debattieren deutsche Entwicklungspolitik und verschiedene Formen des Widerstandes gegen die Besatzung. Klar ist, die Erfahrungen sind sehr unterschiedlich.

In der deutschen Entwicklungspolitik quälen sich alle mit der Fragestellung, führt das, was in der Entwicklungspolitik gemacht wird, nicht dazu, die Besatzung erträglicher zu machen und so den Widerstand zu schwächen? Keiner kann und wird kategorisch Ja oder Nein sagen. Mir schießt sofort durch den Kopf: Muss ich nicht dafür kämpfen, dass palästinensische Kinder eine Schule erhalten? Dass es ein Krankenhaus gibt? Dass der Zugriff auf sauberes Wasser in den Händen der Palästinenserinnen und Palästinenser liegt und bleibt? Viele, die in der Entwicklungszusammenarbeit hier vor Ort tätig sind, wollen subjektiv das Beste und sind sich dieser Widersprüche durchaus bewusst. Ich möchte gern, dass es Krankenhäuser gibt, Schulen gebaut werden und denke dabei immer an den treffenden Satz von Bertolt Brecht: „Gut, das ist der Pfennig, doch wo bleibt die Mark?“

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